{"podcast":{"title":"Der ip courses Podcast für europäisches Patentrecht","slug":"der-ip-courses-podcast-f-r-europ-isches-patentrecht-7028272","podcast_index_feed_id":7028272,"rss_url":"https://ipcourses.podigee.io/feed/mp3","website_url":"https://www.ipcourses.org","image_url":"https://images.podigee-cdn.net/0x,sTeHHu8Tn3jSERpmp7HG1u97Jk2UpfupCCuj_JKVikbM=/https://main.podigee-cdn.net/uploads/u48911/ebf55709-d5e6-4c89-bfde-662810d2ac76.jpg","author":"Gerd Hübscher, Michael Stadler, Lukas Fleischer","episode_count":81,"summary":"Der IP Courses Podcast bietet tiefgehende Einblicke und praxisorientiertes Wissen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes. In unseren Episoden behandeln wir aktuelle Themen aus dem europäischen und internationalen Patentrecht, dem Markenrecht und Designschutz. Besonders richten wir uns an Berufseinsteiger, Unternehmer und Fachleute, die sich auf Prüfungen wie die Europäische Eignungsprüfung (EQE) vorbereiten oder ihr Fachwissen vertiefen möchten.","last_synced_at":"2026-06-12T16:17:49.098383+00:00","page_url":"https://stenobird.com/podcast/der-ip-courses-podcast-f-r-europ-isches-patentrecht-7028272"},"episode":{"title":"Patent Panel #3 - Sylvester-Special: Feuerwerkskörperaufnahme (Prüfungsverfahren)","slug":"patent-panel-3-sylvester-special-feuerwerksk-rperaufnahme-pr-fungsverfahren","published_at":"2025-12-31T17:00:00+00:00","page_url":"https://stenobird.com/podcast/der-ip-courses-podcast-f-r-europ-isches-patentrecht-7028272/patent-panel-3-sylvester-special-feuerwerksk-rperaufnahme-pr-fungsverfahren","show_page_url":"https://stenobird.com/podcast/der-ip-courses-podcast-f-r-europ-isches-patentrecht-7028272","url":"https://ipcourses.podigee.io/s3e16-patent-panel-3-sylvester-special","audio_url":"https://audio.podigee-cdn.net/2240291-m-59f73168856fd9990f21a39f3910cf64.mp3?source=feed","summary":"In dieser Folge diskutieren Gerd Hübscher, Fabian Haiböck, Michael Stadler und Lukas Fleischer zum Jahresausklang keine Entscheidung einer Beschwerdekammer, sondern ein konkretes Prüfungsverfahren vor dem Europäischen Patentamt. Passend zur Silvesterzeit wird das Prüfungsverfahren einer Patentanmeldung diskutiert, die sich mit Feuerwerkskörpern beschäftigt, genauer mit einer Aufnahme für Feuerwerkskörper, die eine kontrollierte Darstellung von Figuren ermöglicht. Erfindung Die zugrundeliegende Patentanmeldung (EP 3 128 285 A1) betrifft eine Feuerwerkskörperaufnahmevorrichtung. Aus dem Stand der Technik ist bekannt, dass Leuchtkörper innerhalb einer Rakete so angeordnet werden können, dass sie bei der Explosion am Himmel bestimmte Motive – etwa Herzen oder Symbole – darstellen. Aufgrund der unkontrollierten Rotation der Rakete während des Flugs kommt es jedoch häufig zu Verzerrungen oder falscher Ausrichtung der dargestellten Figur. Die Erfindung setzt hier an und schlägt eine Feuerwerkskörperaufnahmevorrichtung vor, die mit einem Sensor zur Bestimmung des Erdmagnetfelds sowie einer gesteuerten Zündeinrichtung ausgestattet ist. Dadurch soll der Zündzeitpunkt so gewählt werden, dass der Feuerwerkskörper nur bei einer geeigneten Ausrichtung explodiert, um das gewünschte Motiv korrekt am Himmel darzustellen. Prüfungsverfahren Im Mittelpunkt der Diskussion steht das Prüfungsverfahren und insbesondere die Klarheit der Ansprüche. Die Prüfungsabteilung beanstandete, dass aus Anspruch und Beschreibung nicht eindeutig hervorgehe, ob die Aufnahmevorrichtung selbst mit abgeschossen wird oder am Boden verbleibt. Weitere Klarheitseinwände betrafen den häufigen Gebrauch des Begriffs „vorzugsweise“ sowie uneinheitliche Begrifflichkeiten für dasselbe Bauteil (Stab vs. Leitstab). Neben…","meta_description":"In dieser Folge diskutieren Gerd Hübscher, Fabian Haiböck, Michael Stadler und Lukas Fleischer zum Jahresausklang keine Entscheidung einer Beschwerdekamme…","key_points":[],"chapters":[],"topics":[],"duration_seconds":1421,"processing_state":"not_requested","actions":[{"name":"request_transcript","method":"POST","url":"https://stenobird.com/v1/public/podcasts/der-ip-courses-podcast-f-r-europ-isches-patentrecht-7028272/episodes/patent-panel-3-sylvester-special-feuerwerksk-rperaufnahme-pr-fungsverfahren/transcription-requests","description":"Idempotently request low-priority transcript generation for this episode."},{"name":"read_markdown","method":"GET","url":"https://stenobird.com/podcast/der-ip-courses-podcast-f-r-europ-isches-patentrecht-7028272/patent-panel-3-sylvester-special-feuerwerksk-rperaufnahme-pr-fungsverfahren.md","description":"Read the agent-friendly Markdown representation of this episode resource."}]}}